Digitale Partizipation in der Politik

Fach Fach

Klasse 12

Autor lisaurus

Veröffentlicht am 24.06.2018

Schlagwörter

Digitale Partizipation Politik E-Voting Liquid Government E-Government Wählen Web Internet

Zusammenfassung

Dieses Referat behandelt Digitale Partizipation in der Politik. Welche Chancen bietet das Web 2.0 für politische Partizipation? Welche Gefahren und Risiken birgt das sogenannte E-Voting? Werden wir in Zukunft alle digital wählen?

Digitale Partizipation

Web 2.0
• Veränderte Nutzung des Internets
• Interaktive und kollaborative Bereiche des Internets
• „Prosumenten“: Produzent und Konsument
• Z.B. Blogs, Wikis, Soziale Netzwerke

Citizen Science
Wissenschaftliche Datensammlung mit interessierten Laien (teilweise auch Beteiligung an Konzeptualisierung)

Pro
• Demokratisierung der Wissenschaft -> Alle können mitmachen
• Unabhängigkeit von Bürokratie und Geldgebern
• Kosteneinsparungen

Contra
• Fähigkeiten? Abhängigkeit von Pseudowissenschaftlern
• Kontrolle der Datenqualität
• Aber: Masse der Auswertungen korrigiert für Abweichungen
• Ausnutzung von Laien, Freiberufler (Mindestlohn)

E-Voting
Direct Recording Electronic (DER) Voting Machines
• Wahlcomputer in Wahllokalen
• Siehe auch Lochkartensysteme (Florida, 2000)
• Vereinfachung der Auszählung
• Vor allem bei komplizierten Wahlsystemen

Internet Voting (Remote Electronic Voting)
• Stimmabgabe über das Internet (Zeit- und ortsunabhängig)
• Sicherheitsbedenken
• Bedenken betreffend Anonymität)

E-Government
• Nicht: elektronisches Regieren
• Elektronischer Zugang zu Dienstleistungen der Verwaltung
• Elektr. Kommunikation mit der Verwaltung
• Elektr. Übermittlung der Steuererklärung (ELSTER)
• Sicherheitsprobleme
• Datenschutz/Schutz der Privatsphäre
• z.B. Gesundheitskarten

Liquid Democracy (Merkel 2014)
• Überwindung von Spalten zwischen Repräsentieren und Repräsentanten
• Direkte Beteiligung oder Stimmübertragung
• Keine starren Legislaturperioden mehr
Problem:
• Transparenz und Verantwortlichkeiten sind nicht mehr klar (v.a. bei mehrstufigen Delegationen)
• Komplexere Sachverhalte
Chancen und Risiken für die Demokratie (Merkel 2015)

Chancen
• Basisorientierte Partizipation
• Keine klare Trennung zwischen Kommunikation, Partizipation, Repräsentativität und Entscheidungen
• Schnelligkeit und geringe Transaktionskosten

Risiken
• Verlust an partizipativer Nachhaltigkeit?
• Ist digitale = reale Partizipation
• Mehrwert über offline Partizipation?
• Weniger soziale Sektion?

Chancen und Risiken der Digitalen Kommunikation
Chancen
• Geringe Transaktionskosten
• Erhöhte Pluralität von Akteuren
• Egalitärer Charakter der Kommunikation

Risiken
• Größere Flüchtigkeit der Kommunikation, weniger Reflexion
• Kommunikationsstil: Shitstorms, Anonymität
• Niedrigeres Niveau: Informationsquellen ohne Gebühr, Boulevardisierung, weniger verifizierte Quellen

Typen politischer Netzkommunikation (Vowe 2014)
7% Organisierte Extrovertierte, 10% Traditionell Engagierte, 16% Digital Natives, 19% Eigennützige Interessenvertreter, 47% Schweigende Mehrheit

Digital Natives
• Männlich, Mitte 20, Student
• Politisch interessiert
• Nicht Mitglied pol. Organisationen
• Lesen keine gedruckten Zeitungen
• Beteiligt sich nur bei geringen Kosten

Nutzer von Web 2.0 / 90-9-1 Pyramide
90% Zuschauer, 9% gelegentlich aktiv (posten Beiträge), 1% schreiben 90% der Beiträge (v.a. Journalisten -> Minderheit die auch sonst aktiv ist!)
• Traditionell pol. Organisationen verlieren nicht an Macht, sondern nutzen das Internet
• Masse wird informiert; nicht aktiv
• Direktere Kommunikation zwischen Organisationen und Individuen möglich
• Grundlegende demokr. Verfahren bleiben
• Z.B. E-Voting (techn. Innovation, ohne den Prozess an sich zu verändern)

E-Voting
Erhöhte Wahlbeteiligung?
• Nein, Informations- und Entscheidungskosten sind höher als Urnengang
• Erhöhte Beteiligung unter benachteiligten Gruppen (Blinde etc.), BürgerInnen im Ausland, militärisches Personal
• Junge Wähler, die aber bereits pol. interessiert sind
Digital Divide
• Cyber-Haves und Cyber-Have-Nots
• Geringe Nutzung (41% der Europäer kaum online)
• Stark von Bildung und Einkommen abhängig
• Online aktive sind auch stark offline aktiv

Blogs
• Interaktive Webseiten, Diskussions- und Informationsplattform
• Blogosphere

Chancen:
• Einfacherer Zugang
• Prosumenten
• Neue Sichtweisen (neben monopolisierten Mainstream-Medien)

Risiken:
• Fragmentierung der Öffentlichkeit (Verdopplung von Blogs alle 6 Monate)
• Aber: wenige Blogs werden von Millionen gelesen und Millionen von Blogs werden von wenigen gelesen
• Digital Divide
• Blogs müssen selber aufgesucht werden (werden nicht nach Hause geliefert) (Pull-, nicht Push-Medium)
• Blogger müssen viel Zeit investieren
• Je mehr Meinungen, desto weniger gelesen

Blogs und traditionelle Medien (Genner 2008)
• Ergänzung oder Doppelung?
• Blogs als Kontrolle von traditionellen Medien
• Schwieriger zu zensieren
• Blogs nur relevant, wenn von Mainstream-Medien aufgenommen
• Sehr oft schreiben Journalisten Blogs
• In Onlineportalen von Zeitungen integriert