Lieferungsverzug

Als was ist ein Lieferungsverzug zu verstehen?

Wenn man von einem Lieferungsverzug spricht, ist die nicht fristgemäße Lieferung der bestellten Ware gemeint.
Das heißt, dass der Verkäufer am Anschluss an den Kaufakt, die bestellte Ware zeitig zu übergeben.

Ist jedoch kein Lieferdatum angegeben, kann der Käufer auch auf die sofortige Übergabe der bestellten Ware bestehen.

Welche Voraussetzungen gibt es für einen Lieferungsverzug?

Für eine Lieferungsverzögerung gibt es vier wichtige Voraussetzungen zu beachten, die zu einem Lieferungsverzug führen können:

1.Die Fälligkeit der Lieferung! Das bedeutet, dass die Ware sofort nach dem Kaufakt zu liefern ist. Dies gilt jedoch nur, wenn kein anderes Lieferdatum angegeben ist.

2.Die Nichtleistung! Spricht man von diesem Fall, ist damit gemeint, dass die Ware trotz Bezahlung nicht geliefert wurde.

3.Mahnung durch Käufer! Der Käufer ist dazu berechtigt, dem Verkäufer eine Mahnung zu schicken. In dieser Mahnung sollte der Käufer dem Verkäufer eine Frist zur Lieferung der Ware zu schicken.

4.Das Verschulden des Verkäufers! Ein Verschulden seitens des Verkäufers liegt vor, wenn der Verkäufer fahrlässig oder gar Vorsätzlich handelt. Diese Punkte sind aber nur zu beachten, wenn es sich bei den bestellten Produkten nicht um nachlieferbare Produkte handelt.

Im Falle der Fahrlässigkeit ist gemeint, dass der Verkäufer seine Sorgfaltspflicht verletzt hat. Dies kann durch mangelnde Verpackung oder auch fehlerhafte Verpackung passieren. Denn aufgrund dessen kann es zur einer kaputten Lieferung kommen.

Von dem Fall des Vorsätzlichen spricht man, wenn der Verkäufer nie vor hatte, die Ware an den Käufer zu verschicken.

Wie ist die Rechtslage und welche Rechte hat der Käufer?

Der Käufer hat mit dem Erwerb der Ware natürlich nicht nur die Pflicht, dass von ihm erworbene Produkt zu bezahlen, sondern hat auch Rechte, die die Lieferung des bestellten Produktes angehen.

Zu diesem Punkt gibt es acht Dinge zu erwähnen, die in den kommenden Zeilen beschrieben sind.

1.Vorab ist zu sagen, das seitens des Käufers ein Anschpruch auf die Lieferung besteht. So ist auch zusagen, das dieses Recht auch dann noch weiter besteht, wenn die Möglichkeit einer Verspäteten Lieferung in Betracht gezogen werden kann.

2.Der Verkäufer hat nicht nur ein Recht auf die Zahlung des Produktes zu bestehen, sondern hat auch eine Erfüllungspflicht. Das heißt, kommt der Verkäufer dem Versand der Ware nicht nach, so hat der Käufer ein Anrecht auf Schadensersatz.

3.Grundlegend ist zu sagen, das ein Gläubiger ebenso zu stellen ist, wie als wenn der Gläubiger die Ware durch den Schuldner erhalten hätte.

4.Auch muss der Verkäufer entstandenen Schaden, der den Käufer zu Last gelegt werden finanziell entrichten.

5.Auch ist es wichtig, den Hintergrund für den Lieferungsverzug zu erläutern und dies auch dem Käufer so mitzuteilen.

6.Es darf kein Zusammenhang zwischen dem Bestellvolumen und dem Schaden, der durch den Lieferungsverzug entstanden ist.

7.Der durch nicht Lieferung entstandene Schaden ist grundsätzlich durch den Verkäufer zu ersetzen.

8.Auch wenn es seitens dem Käufer zu einem Zahlungsverzug kommen sollte, ist der Verkäufer dazu verpflichtet die Ware Zeit- und Fristgemäß zu versenden.

Schäden durch den Lieferungsverzug!

Kommt es zu einem Lieferverzug oder wird die georderte Ware gar nicht an den Käufer versandt, können diesem erhebliche Mehrkosten zur Last fallen. Beispielsweise die Kosten für einen Rechtsanwalt, die für den Käufer de Mahnung an den Verkäufer versendet. Ebenso kann es sein, dass dem Käufer Aufträge verloren gehen, weil dieser nicht Fristgerecht seine Ware erhält und dadurch seine Dienste nicht erledigen kann.

Ebenso kann es für den Käufer auch zu Vertragsstrafen kommen, weil dieser seine Aufträge durch nicht Erhalt der bestellten Ware, nicht Frist und Zeitgerecht durchführen kann. Aus diesem Grund können dem Käufer erhebliche Mehrkosten entstehen, die schon allein wegen der zu befürchtenden Vertragsstrafe.

Welche Möglichkeiten bestehen für den Käufer bei Nichtlieferung?

1.Der Rücktritt vom Kaufvertrag! Wählt man diese Option für sich, findet eine Rückabwicklung des Kaufvertrages statt. Das heißt, es wird behandelt als wäre dieser Vertrag nie Zustände gekommen und der Käufer kann sich jetzt für einen neuen Verkäufer entscheiden.

2.Forderung von Schadensersatz! Kommt es zu einer Nichtlieferung, besteht für den Käufer die Möglichkeit, das sich der Käufer für einen neuen Verkäufer zu entscheiden und sollte es zu dem Kauf eines Teureren Produktes kommen, so muss der Schuldner den Differenzbetrag entrichten.

3.Ersatz durch Verzögerungsschaden! Dieser Fall tritt ein, wenn die Ware trotz verspäteter Lieferung geliefert wird. Jedoch muss es vorab zu einer Lösung kommen und man muss einen Ersatz beschaffen, diese entstanden Kosten, sind von dem Schuldner zu begleichen.

Beispiel für die Nichterfüllung eines Liefervertrages!

Frau Meier hat sich zu ihrer Silberhochzeit ein neues Kleid bestellt und hat bei dem Abschluss ihrer Bestellung ein Wunschlieferdatum eingegeben. Dies wurde jedoch seitens des Verkäufers nicht eingehalten und Frau Meier muss sich für diesen Tag ein Ersatzkleid beschaffen. Dies hat sie auch gemacht, jedoch ist das von ihr als Ersatz erworbene Kleid viel Teurer.

Frau Meier hat den Kassenbeleg aufbewahrt. Wenige Tage nach der großen Feier, kommt der Paketbote und bringt Frau Meier das von ihr bestellte Kleid. Sie nimmt die Bestellung trotz des Ersatzkleides an. Zeitgleich macht sie aber auch ein Schreiben an den Schuldner fertig und sendet ihm eine Kopie des Kaufbeleges zu. Nach einigem Schriftwechsel und kurzen Diskussionen hat Frau Meier vier Wochen den Differenzbetrag auf ihrem Kontogutgeschrieben.

Abschließende Worte

Egal welcher Fall eintrifft, der Verkäufer ist immer dazu verpflichtet, dem Käufer die Ware zukommen zu lassen. Falls dies nicht Zeitgerecht geschieht, so muss der Verkäufer für den entstandenen Schaden aufkommen. Es kann seitens einer nicht Lieferung des Verkäufers auch ein Strafantrag seitens Käufers gestellt werden.